Antworten der Partein auf unsere Anfrage zur Kommunalwahl 2020

Wie kürzlich angekündigt hat die Bürgerinitiative „Lärmschutz für ganz Forth“ e.V. die Fraktionen und deren Kandidaten für Gemeinderat und Bürgermeisteramt zu Stellungnahmen gebeten.  In einem zusammenfassenden Grundsatzpapier hat dabei die BI zunächst die Handlungsfelder benannt und anschließend nachgefragt, wie sich die Parteien zu den einzelnen Sachthemen äußern. Vor allem, weil die eigentlichen Wahlprogramme meist sehr vage bleiben.

Erfreulicherweise sind recht ausführliche und zumeist konkrete Stellungnahmen von fast allen Fraktionen abgegeben worden. Wir bedanken uns ganz ausdrücklich bei allen antwortenden Parteien und Kandidaten, weil es Respekt und Wertschätzung ausdrückt sich mit den Bürgeranliegen entsprechend auseinanderzusetzen, auch wenn einem die gegenseitigen Positionen oder Haltungen nicht immer gefallen mögen.

Demokratie lebt vom Mitmachen, so dass auch bei entsprechenden Veranstaltungen mit einigen Kandidaten zusätzlich auch direkt diskutiert werden konnte. Auch dies erkennen wir an.

Nachfolgend sind alle Stellungnahmen ohne Veränderungen im Wortlaut abrufbar – wir haben weder Form noch Inhalt verändert – lediglich alle Einsendungen wurden in das PDF Format exportiert:

Hier nochmals unser Positionspapier mit Fragen/Sachthemen als Referenz für die Antworten:

Zusammenfassend haben wir die Aussagen in der Antwort Matrix nochmals dargestellt. Wir möchten daraufhin weisen, dass die Übertragung in grüne und rote Punkte lediglich ein grobe Vereinfachung einer komplexen Thematik ist. Zudem erfolgt die Einordnung subjektiv aus unserer Sicht.

Zur Methodik: einen grünen Punkt hat bekommen, wer sich klar zur Postion bekannt hat und eine halbwegs belastbare Aussage dazu getroffen hat. Ein Fragezeichen, wenn die der Punkt aus unserer Sicht nicht- oder nicht klar beantwortet wurde oder uns die Position der Fraktion nicht bekannt ist (z.B. Freie Wähler). Rot bedeutet, dass die Aussage entweder zu vage ist, um konkret dafür zu sein oder natürlich auch bei entsprechender Ablehnung. D.h. nicht immer sind grüne Punkte 100%ige Zustimmung und rot kategorische Ablehnung. Daher ist es wichtig, auch die schriftlichen Statements zur Beurteilung der Parteien heranzuziehen.

Ausdrücklich stellt die Übersicht (Matrix) keine generelle Wahlempfehlung für eine bestimmte Partei oder eine Kandiatin/Kandiaten dar, sondern gibt lediglich einen Überblick zur Thematik B2 Umgehung Forth und die Positionen der Parteien zu diesem (Teil-)Thema der Gemeindepolitik.


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