Nachfolgend verlinken wir ein Auszug aus der Mitgliederzeitschrift des BUND Naturschutzes für ER/ERH mit freundlicher Genehmigung.
In den entsprechenden Artikel geht es um die B2-Umgehung aus der Perspektive des Natur- und Landschaftsschutzes: PDF zum download
Quelle Pegnitz-Zeitung / NN – Lokalteil Nürnberger Land
Wie kürzlich angekündigt hat die Bürgerinitiative „Lärmschutz für ganz Forth“ e.V. die Fraktionen und deren Kandidaten für Gemeinderat und Bürgermeisteramt zu Stellungnahmen gebeten. In einem zusammenfassenden Grundsatzpapier hat dabei die BI zunächst die Handlungsfelder benannt und anschließend nachgefragt, wie sich die Parteien zu den einzelnen Sachthemen äußern. Vor allem, weil die eigentlichen Wahlprogramme meist sehr vage bleiben.
Erfreulicherweise sind recht ausführliche und zumeist konkrete Stellungnahmen von fast allen Fraktionen abgegeben worden. Wir bedanken uns ganz ausdrücklich bei allen antwortenden Parteien und Kandidaten, weil es Respekt und Wertschätzung ausdrückt sich mit den Bürgeranliegen entsprechend auseinanderzusetzen, auch wenn einem die gegenseitigen Positionen oder Haltungen nicht immer gefallen mögen.
Demokratie lebt vom Mitmachen, so dass auch bei entsprechenden Veranstaltungen mit einigen Kandidaten zusätzlich auch direkt diskutiert werden konnte. Auch dies erkennen wir an.
Nachfolgend sind alle Stellungnahmen ohne Veränderungen im Wortlaut abrufbar – wir haben weder Form noch Inhalt verändert – lediglich alle Einsendungen wurden in das PDF Format exportiert:
Hier nochmals unser Positionspapier mit Fragen/Sachthemen als Referenz für die Antworten:
Zusammenfassend haben wir die Aussagen in der Antwort Matrix nochmals dargestellt. Wir möchten daraufhin weisen, dass die Übertragung in grüne und rote Punkte lediglich ein grobe Vereinfachung einer komplexen Thematik ist. Zudem erfolgt die Einordnung subjektiv aus unserer Sicht.
Zur Methodik: einen grünen Punkt hat bekommen, wer sich klar zur Postion bekannt hat und eine halbwegs belastbare Aussage dazu getroffen hat. Ein Fragezeichen, wenn die der Punkt aus unserer Sicht nicht- oder nicht klar beantwortet wurde oder uns die Position der Fraktion nicht bekannt ist (z.B. Freie Wähler). Rot bedeutet, dass die Aussage entweder zu vage ist, um konkret dafür zu sein oder natürlich auch bei entsprechender Ablehnung. D.h. nicht immer sind grüne Punkte 100%ige Zustimmung und rot kategorische Ablehnung. Daher ist es wichtig, auch die schriftlichen Statements zur Beurteilung der Parteien heranzuziehen.
Ausdrücklich stellt die Übersicht (Matrix) keine generelle Wahlempfehlung für eine bestimmte Partei oder eine Kandiatin/Kandiaten dar, sondern gibt lediglich einen Überblick zur Thematik B2 Umgehung Forth und die Positionen der Parteien zu diesem (Teil-)Thema der Gemeindepolitik.
Das Projekt B2-Umgehung Forth ist ein vom Bund finanziertes und geplantes Bauvorhaben. Maßgeblich für die Planung und Ausführung ist das staatliche Bauamt, welches für den Bund lokal plant und die Bauleistungen letztendlich auch beauftragt.
Die Haltung der Gemeindeverwaltung zu einzelnen Sachfragen und zum Projekt als Ganzes wird aber vom Bauamt berücksichtigt. Der Gemeinderat hat zwar kein rechtliches Mitspracherecht, seine Beschlüsse haben denoch ein gewisses Gewicht. Um so wichtiger ist es für unsere Mitglieder zu wissen, welche Haltung die Parteien und Fraktionen, sowie die Bürgermeister-Kandidatinnen und Kandidaten gegenüber den Sorgen, Anliegen und auch Vorschlägen zu diesem wichtigen Projekt haben.
Als direkte Folge aus der letzten Mitgliederversammlung haben Vorstand und Mitglieder ein Positionspapier mit allen wichtigen Punkten für Anwohner und Betroffene entwickelt. Zusätzlich wurde eine Matrix wichtiger Sachfragen und den Positionen der Wahlprogramme aller Parteien erstellt.
Beide Unterlagen haben wir an alle Fraktionen und Parteinen für die Gemeinderatswahl geschickt, mit der Bitte zu den Sachthemen politisch Stellung zu beziehen und unseren „subjektiven“ Eindruck, wie wir bisher die Parteien in den Punkten positioniert sehen, ggf. zu korrigieren oder auszuführen.
Mit den Positionsantworten und der berichtigten Matrix können sich unsere Mitglieder und alle interessierten Bürger dann selbst ein Bild von den Parteien und den Kandidaten für Ihre Wahlentscheidung machen.
ACHTUNG: Die Matrix Auswehrtung Wahlprogramme ist vorläufig – die Stellungnahmen der Parteien sind noch nicht integriert. Die Einordnung fusst lediglich auf unserer Auswertung der Wahlprogramme und auf bisherige Äußerungen von Fraktionsvertretern gegenüber Mitglieder der BI.
Der Vorstand möchte betonen, dass sowohl die Fragen als auch die Einordnung der Parteien nicht grundsätzlich und umfassend gilt, sondern nur auf konkrete Sachfragen bezüglich des Projekts „B2 Umgehung Forth“. Wir geben daher auch keine „Wahlempfehlung“ ab oder sprechen uns für eine Partei aus, noch sind wir daran interessiert eine Partei oder einen Kandidaten pauschal für „schlecht“ oder „gut“ zu befinden.
Einladung zur Mitgliederversammlung
der BI „Lärmschutz für ganz Forth“ e.V.
die Versammlung findet am
21.11.2019 um 19:00 Uhr
beim ASV Forth statt
An der Mitgliederversammlung können nur Mitglieder des Vereins teilnehmen. Es ist möglich noch im Vorfeld der Veranstaltung durch Abgabe eines Beitrittsantrags teilnehmen zu können.
Tagesordnung
Anträge zur Tagesordnung können im Vorfeld direkt an den Vorstand per Mail an info@b2-forth.de gerichtet oder direkt während der Versammlung unter TOP 3 eingebracht werden.
Mit freundlichen Grüßen
für den Vorstand
Dominik Berger
Wie im Email-Verteiler angekündigt, konnten wir einen kurzfristigen Ortstermin mit dem staatlichen Bauamt beim Sportheim des FC Büg vereinbaren. Neben dem Leiter des Bauamtes Herrn Eisgruber und dem zuständigen Projektverantwortlichen Herrn Kiesel-Peiker, waren der Vorstand der BI und zahlreiche interessierte und betroffene Bürger vor Ort.
Konkret ging es um die Situation der Anwohner im Bereich der Ohmstraße und der Theodor-Heuss-Straße. Die in der letzten Bürgerversammlung vorgestellte Trasse als aktueller Planungsstand hat besonders in diesem Bereich zu keiner Verbesserung für die Betroffenen geführt. Daher sollten im Rahmen der Feinplanungsphase (welche immer noch Optimierungen und Änderungen ermöglicht) geklärt werden, ob Verbesserungspotential besteht.
Im Rahmen dieses Ortstermins sollte es daher noch gar nicht um konkrete Lärm-Schutz-Maßnahmen, sondern vielmehr um die Frage gehen, ob ein Abrücken der Trasse in diesem Bereich von der Wohnbebauung möglich ist. Immer wieder geht es hier auch um die Frage welche „Zwangspunkte“ bestehen und ob diese unumgänglich zum derzeitigen Planungsstand führen. Zwangspunkte sind derzeit aus Sicht des Bauamtes, das als besonders schützenswerte Biotop und das Sportheim des FC Büg. Besonders aufgrund des Sportheims nimmt die geplante Trasse eine Gegenkurve zum ansonsten sehr harmonischen geführten Radius rund um Forth. Eine mögliche „Begradigung“ innerhalb der geführten Kurve würde zwischen 40 und 50 Meter zusätzlichen Abstand zum Wohnbestand bringen (siehe Grafik):
Die Vertreter des staatlichen Bauamtes wollten sich ad hoc nicht zur Machbarkeit festlegen, nehmen den Vorschlag jedoch in die Überlegungen der Planungen mit auf. Das Vereinsgebäude des FC Büg müsste für die Durchführung allerdings verlegt werden. Der ebenfalls anwesende Vorstand des FC Büg Herr Bauer führte dazu aus, dass der FC Büg dem Gemeinwohl nicht im Weg stehen wollte, wenn eine angemessene Ausgleichsfläche zur Verfügung gestellt würde – zumal bereits jetzt der Spielplatz und der öffentliche Fußballplatz des Geländes der aktuell geplanten Trasse weichen müssten.
AUSBLICK:
Vom staatlichen Bauamt wurde ebenfalls mitgeteilt, dass die Ergebnissen der laufenden Gutachten abgeschlossen, aktuallisiert und fortgeschrieben im Zusammenhang mit der Planung zu einer möglicherweise noch in diesem Jahr stattfindenden Gemeinderatssitzung der Gemeinde vorgelegt werden sollen.
Gibt die Gemeinde politisch hierzu seine Zustimmung, wird eine weitere Fixierung der Planung vom Bauamt vorgenommen und die Einflussnahme schwindet. Daher ist es jetzt besonders wichtig Druck auf Bauamt und Gemeindeverwaltung auszuüben, um noch Verbesserungen im Hinblick auf die Verträglichkeit des Projekts zu erreichen.
Hierzu ist seitens der BI ein weiterer Ortstermin im Bereich Goethestraße/Stresemann-Straße in Vorbereitung bei dem konkrete Probleme in diesem Bereich mit dem Bauamt besprochen werden sollen – hierzu sind dann auch Gemeindevertreter eingeladen, da einige Themen in die Zuständigkeit der Gemeindeverwaltung fallen dürften.
Zudem wird die BI noch eine Vollversammlung (möglichst im Oktober) abhalten, um sich auf einen von breiter Mehrheit getragenen Forderungskatalog zu verständigen, der dann im Vorfeld der Gemeinderatswahl 2020 als Diskussionsgrundlage mit den Parteien und Bewerbern um die Gemeinderatssitze dienen soll.
Auch weiterhin gilt unser Aufruf: schreiben Sie dem staatlichen Bauamt Nürnberg und der Gemeindeverwaltung Eckental (gerne auch uns CC) Ihre persönliche Meinung, Sorgen und Verbesserungsvorschläge – denn jetzt gibt es noch Möglichkeiten zur Korrektur!
B2 Umgehung Forth – noch viele offene Fragen!
Nachfolgend nimmt die BI „Lärmschutz für ganz Forth“ e.V. Stellung zum aktuellen Planungsstand der B2-Umgehung – vorgetragen durch das staatliche Bauamt am Donnerstag, den 04.07.2019. Die BI begrüßt die Infoveranstaltung, die lediglich einen Zwischenstand abbilden konnte. Viele Gutachten fehlen noch, insbesondere zum Lärmschutz.
Um Wiederholungen zu vermeiden gehen wir nachfolgend nur auf einzelne Aspekte der Planung ein, ohne diese in allen Details wieder zugeben. Informationen zum Planungsstand finden sich in der Berichterstattung im Wochenblatt, der Webseite der Gemeinde Eckental, sowie auf unserer Webseite www.b2forth.de.
Der aktuell geplante Trassenverlauf rückt nur in Teilbereichen von der Wohnbebauung weiter ab und wird nur teilweise eingeschnitten. Dies ist prinzipiell zu begrüßen, hat jedoch zur Folge, dass der Bau eines Lärmschutzes (z.B. Aufschüttung) nicht mehr zum Pflichtenkatalog des staatlichen Bauamtes gehört. Aus unserer Sicht ist jedoch die Aufschüttung, wie vom Bauamt in der jetzigen konkreten Planung berücksichtigt, die mindestens notwendige Lärmschutzmaßnahme für weite Teile der Streckenführung. Aufgrund dieses Sichtschutzes würde auch die gesamte Trasse besser in die Landschaft integriert werden.
Zusätzlich fordern wir über das gesetzliche Mindestmaß hinaus die Sicherstellung des Lärmschutzes entlang des gesamten Streckenverlaufs durch zum Beispiel Flüsterasphalt, Einhausung, tieferer Geländeeinschnitt, Geschwindigkeitsbegrenzung, weitere Entfernung von der Bebauung, Lärmschutzmauer. Hier sehen wir die Gemeinde in der Pflicht die Realisierung einer sinnvollen Maßnahme verbindlich zuzusichern.
Von unserer Seite appellieren wir an alle Beteiligten (Gemeinde, Bauamt und betroffene Grundstücksbesitzer) sich einvernehmlich zu einigen.
Eine weitere Forderung unserer BI neben der Trassengestaltung ist eine drastische Reduzierung des Durchgangsverkehrs im Ortskern mit effektiven Maßnahmen, wie durchgängige Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30km/h, bauliche Verengung der Hauptstraße, zusätzliche Begrünung und Gestaltung des Ortskerns mit den parallel zur Verfügung stehenden Fördermitteln. Hier ist die Gemeindeverwaltung gefragt, verbindliche Ziele und Maßnahmen bereits jetzt zu planen und zu beschließen! Nur wenn die Ortsdurchfahrt ausreichend unattraktiv gestaltet wird, können überhaupt die Vorteile, welche die Umgehungsstrecke bringen soll zum Tragen kommen.
Wir rufen deshalb alle betroffenen Anwohner auf, auch die Anlieger der Hauptstraße,
sich unserer BI „Lärmschutz für ganz Forth“ e.V. anzuschließen.
Das Projekt B2 Umgehung Forth braucht weiterhin eine kritische und enge Begleitung durch engagierte Bürger, damit im Ergebnis eine tragfähige Lösung für ganz Forth erreicht werden kann!
Am 04.07.2019 um 19 Uhr wird es im Sportheim des ASV Forth eine Informationsveranstaltung des staatlichen Bauamtes und der Gemeinde Eckental zum aktuellen Stand der Planungen geben.
Vorgestellt werden die „weiter entwickelte und optimierte“ Trassenführung, sowie Fachgutachten.
Wir bitten alle Mitglieder und Interessierte sich vor Ort ein Bild zu machen und die Veranstaltung zahlreich zu besuchen. Sicherlich wird es die Möglichkeit geben – auch kritische Fragen zu stellen – und nicht zuletzt die Meinung der Entscheidungsträger der Gemeinde Eckental zu wichtigen Themen wie Lärm- und Umweltschutz zu befragen.
Zudem sollte auch im Rahmen einer solchen Veranstaltung nochmals dokumentiert werden, dass ein „schnell, schnell“ weder für Anwohner noch ganz Forth sinnvoll und richtig ist und nur eine verantwortungsvolle Planung auch zu den gewünschten Ergebnissen führt. Die BI wird hierzu im Vorfeld gesondert eine Stellungnahme veröffentlichen.
Am Montag, den 08.04.2019 machten sich Dr. Markus Bückler, Mitglied des bayerischen Landtags und Fraktionssprecher für Mobilität der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zusammen mit Christian Zwanziger, ebenfalls MdL und Sprecher für Landesentwicklung sich vor Ort ein Bild von der geplanten B2 Umgehung um Forth.
Die Gemeinderatsfraktion der Grünen hatte den Termin organisiert und interessierten Bürgen Gelegenheit gegeben sich zu äußern. Die IG B2 Umgehung war zusammen mit dem Vorsitzenden des BUND Naturschutzes aus Eckental selbstverständlich präsent und klar die Bedenken der Anwohner und Betroffenen zum mangelnden Lärmschutz, aber auch zur dürftigen Kommunikation der Gemeindeverwaltung zum aktuellen Planungsstand der Trasse geäußert.
Zum aktuellen Stand wurde erst auf Nachfrage eine Neuigkeit auf der Gemeindewebsite und im Wochenblatt veröffentlicht: http://www.eckental-mfr.de/seite/de/markt/2822/-/Eine_B2_Ortsumgehung_fuer_Forth.html
Leider lässt die Mitteilung auch weiterhin keine substanziellen oder gar konkreten Maßnahmen zum Lärm- und Immissionsschutz erkennen. Auch aus diesem Grund und nach dem Feedback der Landtagsabgeordneten, ist es an der Zeit den Druck auf Gemeinde und Behörden zu erhöhen, um lebenswerten Wohn- und Lebensraum zu erhalten und auf umfangreiche technische und planerische Maßnahmen zu drängen.
Nachfolgend veröffentlichen wir an diser Stelle das Schreiben der Familie Einfalt aus der Goethestraße an die Gemeindeverwaltung, sowie das staatliche Bauamt Nürnberg.
Anm: es handelt sich um eine Meinungsäußerung bzw. Stellungnahme von betroffenen Anwohnern. Wir veröffentlichen diese (mit Zustimmung der Betroffenen) immer – ohne deren Inhalt zu bewerten oder zu kommentieren – um eine lebendige Diskussion zu ermöglichen und die Meinungsvielfalt abzubilden.
Die Meinungen und Ansichten von Einzelstatements müssen nicht der Standpunkt der IG als solches wiedergeben und sind zur Informationen, bzw. zur eigenen Meinungsbildung gedacht!
Sehr geehrte Frau Dölle, sehr geehrter Herr Eisgruber,
auf Grund der Infoveranstaltung vom 20.04.2018 am Eckenberg hätten wir noch einige Anmerkungen bezüglich der Auswirkungen der neuen B2 Umgehung auf die Goethestraße.
Aktueller Stand ist, dass das Pflegeheim und die Bautätigkeit des Wohngebietes Dr. Rolf Filler Straße seit Jahren eine erhebliche Fahrzeugbelastung (Schwerlastverkehr) für die Goethestraße darstellt.
Da es in der Planung nicht vorgesehen ist die Kreisstraße ERH9 am Eckenberg an die B2 anzuschließen wird sich die Situation der Fahrzeugbelastung in der Goethestraße durch die neue Umgehung nicht verbessern sondern eher verschlechtern.
Eine Anbindung der ERH9 am Eckenberg würde hier eine spürbare Entlastung herbeiführen.
Wir wohnen hier seit nunmehr fast 30 Jahren und haben die Entwicklung der Verkehrsbelastung in der Goethestraße von der Sackstraße bis zum heutigen Zustand miterlebt.
Die Goethestraße ist ein Wohngebiet und wir bitten dies bei den Planungen der neuen Umgehung verkehrstechnisch zu berücksichtigen.
Mit freundlichen Grüßen Rudolf und Petra Einfalt